Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Buchhandel & Büchertische

[AGBs für Handelskunden]

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Megaeins Verlags GmbH (nachfolgend Megaeins Verlag oder Verlag genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Megaeins Verlag nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Abweichende Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn der Verlag ihnen etwa nicht widersprochen haben sollte. Dies gilt insbesondere für gedruckte Formularbedingungen. Mündliche Vereinbarungen gelten nur, wenn sie schriftlich vom Megaeins Verlag bestätigt sind.

§ 2 Vertragsschluss, Bestellbedingungen und Rücksendung

(1) Der Megaeins Verlag verpflichtet sich, Bestellungen des Kunden zu folgenden Bedingungen anzunehmen:

A. Rabatte auf Bruttopreis

Händlerrabatt:

b is 10 CDs 35% Rabatt
11–99 CDs 40% Rabatt
ab 100 CDs 50% Rabatt

Zahlungsziel: 30 Tage

B. Remission

Remissionen nicht mehr erwünschter Titel sind nach Rücksprache mit dem Verlag 6 sechs Monate nach Erhalt der Ware gestattet, wenn die Ware sorgfältig verpackt wird. Beschädigte Ware wird nicht zurückgenommen. Die Rücksendung muss unter Mitteilung der Kunden- und Rechnungsnummer ausschließlich an den Verlag erfolgen. Gefahr und Kosten hierfür trägt der Kunde.

C. Preisbindung

Alle Audio-CDs des Megaeins Verlages sind preisgebunden. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche vom Verlag getroffenen Preisfestsetzungen einzuhalten.

•  Audio-CDs können schriftlich, telefonisch, per Fax oder per E-Mail bestellt werden.

Buchhändler haben überdies die Möglichkeit, über das Barsortiment von Koch, Neff & Oettinger oder Libri zu den üblichen Buchhandelsbedingungen zu bestellen.

•  Der Kaufvertrag über den oder die vom Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn

der Megaeins Verlag dessen Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annimmt.

•  Der Kunde hat Rechnungen, Liefer- und/oder Kaufbestätigungen auf offensichtliche Schreib-,

Druck- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung zu prüfen. Er ist verpflichtet, dem Megaeins Verlag solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.

§ 3 Lieferung

(1) Der Megaeins Verlag liefert nicht auf Kommission.

(2) Die Lieferung erfolgt auf dem Postwege an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Verlag liefert nicht an Postfachadressen. Die Ware wird auf Risiko und Gefahr des Kunden geliefert, was auch für eventuelle frachtkostenfreie Lieferungen gilt. Der Verlag behält sich Lieferung gegen Vorkasse vor.

(3) Der Megaeins Verlag liefert in der Regel innerhalb von fünf Werktagen, jedoch sind diese Angaben über die Lieferfrist unverbindlich. Treten Ereignisse ein, die dem Megaeins Verlag Lieferungen wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Von verspäteten Lieferungen kann keinerlei Haftung abgeleitet und geltend gemacht werden, soweit nicht der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde.

(4) Die Lieferung erfolgt durch die Deutsche Post. Die Versandkosten (Verpackung, Porto) übernimmt der Besteller. Ab einem Bestellwert von 50 € liefert Megaeins versandkostenfrei.

(5) Der Megaeins Verlag behält sich vor, Lieferungen auch durch Fremdfirmen, -verlage und -buchhandlungen ausführen zu lassen.

(6) Die Liefertermine von Neuveröffentlichungen und Neuauflagen können nicht in allen Fällen verbindlich zugesagt werden.

§ 4 Preis, Fälligkeit und Zahlung, Verzug

(1) Die auf der Rechnung angegebenen Preise sind verbindlich. Der Kaufpreis ist fällig netto, ohne Abzug von Skonti, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum. Der Kunde kann den Kaufpreis per Scheck oder Überweisung (Empfänger: Megaeins Verlags GmbH; Konto: 6083125; BLZ: 10070024; Deutsche Bank) zahlen. Auf der Rechnung erscheint jeweils ein Vermerk mit der gewünschten Zahlweise. Bankgebühren und -spesen trägt der Kunde.

(2) Falls zwischen Bestellung und Auslieferung eine Preiserhöhung eintritt, gelten die am Tage der Bestellung gültigen Preise.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Megaeins Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % p. a. zu fordern. Falls dem Megaeins Verlag ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verlag berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Megaeins Verlag anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware gemäß § 455 BGB Eigentum des Megaeins Verlages.

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung

(1) Liegt ein vom Megaeins Verlag zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde wahlweise Mängelbeseitigung oder porto- und gebührenfrei Ersatzlieferung verlangen. Ist der Megaeins Verlag zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Megaeins Verlag zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

(2) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Megaeins Verlag haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung des Megaeins Verlages ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(3) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

(4) Sofern der Megaeins Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 8 Verbesserungen, Änderungen, Irrtum

Der Megaeins Verlag behält sich das Recht vor, Produktveränderungen, die aus Sicht des Verlages einer Qualitätsverbesserung dienen, auch ohne Vorankündigung durchzuführen. Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen behält sich der Verlag ebenfalls vor (siehe auch § 2, Abs. 1 und 3).

§ 9 Datenschutz

Der Megaeins Verlag ist berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs mit dem Kunden zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln. Die Daten werden ausschließlich für Geschäftsbeziehungen zum Kunden verwendet und selbstverständlich nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personen- und gewerbebezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 10 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Berlin Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden. Der Megaeins Verlag ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Megaeins Verlags GmbH, Oderberger Straße 18, D-10435 Berlin.

§ 11 Einverständniserklärung

Das Einverständnis mit vorstehenden Bedingungen gilt spätestens mit der Annahme der Lieferung als erklärt.

§ 12 Schlusssatz

Die Ungültigkeit eines Teils dieser Bedingungen berührt die übrigen Bedingungen nicht.